Amnesty

Wer die Maßnahmen, die seine Regierung angesichts der Bedrohung durch Sars-CoV-2 ergriffen hat, offen hinterfragt oder kritisiert, riskiert Zensur oder Sanktionen. Ein kürzlich erschienener Bericht ^[1] von Amnesty International prangert zu Recht den Rückgang der Meinungsfreiheit in der Welt Ende 2019 und im Jahr 2020 an. Doch er verschweigt schlicht und einfach die Übergriffe, die die Staaten und ihre Handlanger seit Anfang 2021 im Namen einer „notwendigen “ Impfung begangen haben. Ein weiteres bemerkenswertes Element: Der Bericht stellt die Vorstellung einer „viralen Verbreitung von Fehlinformationen“ in den Vordergrund, die der Sache der Impfung schaden würde.

Zensur ist weltweit zur Norm geworden, sagt uns der Amnesty-Bericht. In China zum Beispiel wurden Gesundheitsfachkräfte, Berufs- und Bürgerjournalisten ins Visier genommen, die ab Dezember 2019 versucht hatten, Alarm wegen der Gesundheitslage zu schlagen. Im Februar 2020 ist von 5511 strafrechtlichen Ermittlungen die Rede, wegen „Erfindung und vorsätzlicher Verbreitung falscher und schädlicher Informationen“.

Rückgang der Demonstrationsfreiheit…

Die Covid-Epidemie (oder vielmehr ihr Management) hat zum Rückgang zahlreicher Rechte geführt (einschließlich des Demonstrationsrechts), die wir für gesichert hielten. „Bei genauer Betrachtung der Jahre 2019 und 2020 stellt man jedoch eine beunruhigende Konstante fest. Die europäischen Behörden haben 2019 nicht nur Demonstrationen unterdrückt. 2020 nutzten sie die Pandemie auch als Nebelwand, die es ihnen ermöglichte, ihre Praktiken zur Unterdrückung von Protest fortzusetzen“, heißt es in einem Artikel vom 29. September 2020 ^[2], der ebenfalls im Auftrag von Amnesty verfasst wurde.

…und der Meinungsfreiheit

Der Artikel und der Bericht von Amnesty stimmen darin überein, dass die Covid-Epidemie letztlich zu einem Rückgang unserer Grundfreiheiten geführt hat, der sich insbesondere in der Zensur und Mundtotmachung kritischer Stimmen „geäußert“ hat. Beide nehmen jedoch nur die Übergriffe ins Visier, die die Staaten zu Beginn der Gesundheitskrise begangen haben.

Was ist dann mit all jenen, die 2021 von den Regierungen im Namen der Sache der Impfung begangen worden sein mögen? Erwähnt sei beispielsweise der Fall von Ole Skambraks, der am vergangenen 22. Oktober von seinem Posten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland (SWR) suspendiert wurde, weil er in einem offenen Brief ^[3] achtzehn Monate mediales Versagen im Kontext der Gesundheitskrise angeprangert hatte.

Fehlende Debatte

Amnesty fordert die Staaten zwar auf, „die Pandemie nicht länger als Vorwand zu benutzen, um die Verbreitung von Informationen, die Debatte und die unabhängige Kontrolle zu verhindern.“ Angesichts des eklatanten Fehlens einer Debatte über zentrale Fragen der Epidemie könnte man versucht sein zu glauben, Amnesty prangere implizit das Fehlen einer Debatte über die Relevanz des Covid-„Impfstoffs“ an. Eigentlich nicht, wenn man liest, dass Amnesty International am vergangenen 22. September eine Aktion mit dem Titel „Hundert Tage, um den Rückstand aufzuholen – Zwei Milliarden Dosen jetzt!“ gestartet hat. Die Position von Amnesty ist eindeutig und duldet keine Debatte.

Die Krönung: die „Fehlinformation“ über die Covid-Impfstoffe

Der Amnesty-Bericht unterstreicht zudem die Überfülle irreführender oder falscher Informationen, die den Bürger daran hindert, fundierte Entscheidungen für seine Gesundheit zu treffen, „zu einem Zeitpunkt, an dem man sich weltweit bemüht, dafür zu sorgen, dass die Impfstoffe überall auf der Welt verteilt werden und für alle verfügbar sind…“. Wider Erwarten erklärt der Amnesty-Bericht, dass die Informationen, die über das Netz und die sozialen Netzwerke hereinbrechen, Zweifel im Kopf des Bürgers säen und eine „Impfzurückhaltung“ hervorrufen.

Haben die Untergrabungsversuche der Lobredner der Impfsache durch Zensur und eine Überfülle angstauslösender Informationen über Covid die öffentliche Meinung nicht ^[4] im Gegenteil hin zu einer Banalisierung dieser alles andere als banalen Impfung umgeschwenkt?

Von Sylvie Huygen, Bürgerjournalistin bei BAM!

[1] https://www.md-universal.eu/images/POL3047512021FRENCH.pdf

[2] https://www.amnesty.org/fr/latest/news/2020/09/will-our-right-to-protest-ever-be-fully-returned/

[3] https://bam.news/de/leitartikel-gastbeitrage/ich-kann-nicht-mehr

[4] https://www.cnews.fr/france/2020-12-03/sondage-61-des-francais-nont-pas-lintention-de-se-faire-vacciner-contre-le

Bildquelle:
© Yves-Fonck