Ursula von der Leyen: das Gesicht der Kehrtwende Europas
Seit ihrer Ernennung in Brüssel setzt die Präsidentin der Europäischen Kommission unermüdlich ihre Untergrabung der "europäischen Werte" fort, von der Diskriminierung der 100 Millionen Europäer, die sich gegen eine Impfung entschieden haben, bis zur Konfrontation mit unserem wichtigsten Energielieferanten. Hier die Kolumne von Philippe, skizziert beim BAM!-Fest am vergangenen 18. Juni, in der er Ursula von der Leyen für mindestens zwei Winter einkleidet. Umso besser, denn die Gasknappheit zeichnet sich ab.
Es fällt mir immer schwerer, mich für Europa zu begeistern. Herr Macron, der nicht müde wird, uns Europa als den einzigen modernistischen Aufbruch überhaupt zu verkaufen … tut sich bei den Wahlen unter den Jüngsten jedoch schwer.
Als junger Erwachsener in den 80er- und 90er-Jahren war ich durchaus ein Anhänger dieses werdenden Europas, der Idee, einer großen Gemeinschaft von Bürgern der Zeit „nach dem Kalten Krieg“ anzugehören statt diesem in seinen Gemeinschaftsfragen verstrickten Belgien.
Europa: vom Krämer zum Kriegsherrn
Unterwegs hat sich ein Europa herausgebildet, das eine Art großer „ market place“ ist, auf dem sich Großunternehmen, Lobbyisten, nationale Politiker im Exil oder im Vorruhestand tummeln. Die Bilanz ist eindeutig: Es ist das Europa der gefräßigen Händler und nicht der aufgeklärten Politiker, das Europa des Glyphosats, der Freihandelsabkommen, der undurchschaubaren Agrarpolitik, … niemals das der verzweifelnden Bürger.
Und dann kam Covid … und die Kreatur mutierte. Sie hat sich von diesem unsäglichen technokratischen und geschäftemacherischen Magma zu einem allgegenwärtigen Gesicht gewandelt: dem der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula Von der Leyen. Diese elegante Frau, die in ihrem Land im Zusammenhang mit Rüstungsaufträgen aus ihrer Zeit als Verteidigungsministerin der Korruption beschuldigt wurde, hat uns eine ganz andere Suppe aufgetischt.
Die der in völliger Undurchsichtigkeit für astronomische Beträge ausgehandelten Impfstoffe, der autoritären Stellungnahmen für die Impfpflicht, eines Impfpasses, der künftigen digitalen Brieftasche und eines seltsamen Konjunkturplans auf Kosten der Steuerzahler. Und kürzlich hat sich Frau von der Leyen in eine Kriegsherrin (und erneut Waffenhändlerin) verwandelt, die um jeden Preis einen ukrainischen Sieg gegen den russischen Feind will und uns 30 Jahre zurückwirft, mitten in den Kalten Krieg.
Pseudowerte, die andere verbergen
Jahrzehntelang hat man uns die europäische Haushaltsdisziplin im Namen des „Nie wieder“ verkauft, und nun lassen Frau von der Leyen und ihre Anspruchsberechtigten die hochheiligen Kriterien der Haushaltskonvergenz entgleisen, um Waffen und eine einfache Fahrkarte in den Dritten Weltkrieg zu kaufen. Sie werden mir zustimmen, dass es hier einen Softwarewechsel gibt.
Diese Politik ist die einer „autoritären“ Kehrtwende und einer undemokratischen Machtergreifung. Ob beim Kauf von Impfstoffen oder beim Verkauf von Waffen – Frau von der Leyen und ihre Clique verletzen die europäischen Verträge in sehr großem Umfang. Das Europäische Parlament oder die nationalen Parlamente werden umgangen oder instrumentalisiert.
Der Entscheidungsrahmen ist nicht mehr „rational“, wie die mangelnde Wirksamkeit des gefährlichen Impfstoffs oder die Sanktionen gegen Russland belegen, die unseren Kontinent geradewegs in den wirtschaftlichen Abgrund führen werden. Wir befinden uns hier im Europa der „moralischen Werte“ des Lagers des Guten gegen das des Bösen: der Geimpften gegen die Verschwörungstheoretiker, der guten Ukrainer gegen die bösen Russen. Erinnert Sie das an nichts? Die Achse des Bösen der amerikanischen Neokonservativen, also bitte! Dieselben Amerikaner, die unsere europäische First Lady so liebt.
Dabei sind die Kompetenzen von Ursula Von der Leyen wenig anerkannt und umgekehrt proportional zu ihrer Macht, die inzwischen grenzenlos scheint … Ihr Adressbuch hingegen: die gesamte Mc-Kinsey-Galaxie, eine „sehr enge“ Nähe zu Albert Bourla, dem Chef von Pfizer. Wie wer? Wer folgt ihr überallhin? Oder geht ihr überallhin voraus? Ein gewisser Emmanuel Macron, dessen Adressbuch noch weitaus umfangreicher ist. Ebenderjenige, der gerade dabei ist, Frankreich an seine Business-„Freunde“ zu verkaufen. Ebenderjenige, der dieselbe Verachtung für die Demokratie, dieselbe autoritäre Neigung gezeigt hat.
Ein kleiner Club „gutmenschlicher“ Freunde
Natürlich war Ursula Von der Leyen Mitglied des Stiftungsrats des World Economic Forum in Davos. Bei der Ausgabe 2022 (sie ist auf allen Fotos) konnte diejenige, die die Ideen seines Präsidenten und Autors des Great Reset, Klaus Schwab, teilt, in verschiedenen Reden ihre ganze kriegerische und autoritäre Rhetorik entfalten. Diese binäre Weltsicht ist auch die der Young Global Leaders des World Economic Forum, unter denen man einige erlesene Persönlichkeiten wie Emmanuel Macron oder Alexander De Croo findet. Aber auch Sanna Marin, die Premierministerin Finnlands, die mit Nachdruck darauf drängt, ihr Land in die NATO zu führen, und damit mit einer Neutralität bricht, die eine friedliche Nachbarschaft mit Russland ermöglicht hatte, mit dem Finnland fast 1300 km Grenze teilt. Was täte man nicht alles, um seine Präsenz im Lager des „Guten“ zu verstärken?
Wäre Ursula Von der Leyen nur das Trojanische Pferd eines umfassenderen Unterfangens zur Übernahme der Kontrolle über die „Werte Europas“, das seinerseits nichts Moralisches an sich hat?
Von Philippe Davister, Kolumnist bei BAM!
Die in diesem Artikel geäußerten Meinungen liegen in der alleinigen Verantwortung des Autors und geben nicht notwendigerweise die von BAM! wieder.
Bildquelle:
Verkleinertes Bild nach dem Originalbild des European Parliament auf flickr, CC BY 2.0
