Code Orange: die Rückkehr der Maske
Belgien ist auf Code Orange umgestiegen. Grund dafür sei die Zunahme der Grippefälle, die im Winter allerdings üblich ist. Eine der Folgen dieser Entscheidung ist die Rückkehr der Maske an verschiedenen Orten wie Schulen und Krankenhäusern.
Aber ist diese Maßnahme wirklich legal? Und vor allem: Ist sie nützlich? BAM Detox hat recherchiert.
Die Schulen
Die Föderation Wallonie-Brüssel hat an diesem Donnerstag, dem 16. Januar 2025, ein Rundschreiben an die Schulen bezüglich des Übergangs zu „Code Orange“ bei Atemwegsinfektionen verschickt[1]. Am vergangenen 9. Januar hatte die Risk Assessment Group (RAG) auf der Grundlage der von Sciensano und Respi-Radar gelieferten epidemiologischen Daten beschlossen, die Alarmstufe für diese Art von Infektionen anzuheben.
In dem an die Schulen übermittelten Schreiben führt das Ministerium eine Reihe von Empfehlungen für das Personal, die Schüler, die Eltern der Schüler und alle Personen auf, die die Schulgebäude betreten.
Vorerst bleibt das Maskentragen auf sogenannte vulnerable Personen beschränkt (Schwangere, Personen über 65 Jahre, Personen mit Immunschwäche usw.).
Das Rundschreiben präzisiert jedoch, dass „Anpassungen in Betracht gezogen werden könnten“, falls eine „epidemiologische Entwicklung“ „einen Übergang zu einer höheren Alarmstufe“ erforderlich mache.
Die Krankenhäuser
In einer Pressemitteilung erklärt der FÖD Volksgesundheit: „In den Krankenhäusern wird empfohlen, sie bei jedem Kontakt mit Patienten zu tragen.“[2].
Das Tragen der Maske ist also vorerst nicht verpflichtend, sondern lediglich empfohlen. Manche Krankenhäuser setzen diese Empfehlung jedoch mit großem Eifer um und machen das Maskentragen sogar zur Pflicht …
Das Tragen einer Maske ist eine Straftat
Artikel 563bis des belgischen Strafgesetzbuchs verbietet es, sich an öffentlich zugänglichen Orten zu maskieren oder das Gesicht zu verhüllen, abgesehen von gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen. Eine der Ausnahmen von Artikel 563bis könnte also die Aktivierung des Pandemiegesetzes sein, die innerhalb von 15 Tagen vom Parlament bestätigt werden muss. Nach unseren Informationen wurde dieses Gesetz jedoch nicht aktiviert.
Eine weitere Ausnahme könnte über die von Krankenhäusern oder Organisationen erlassenen Arbeitsordnungen greifen. Diese Ordnungen müssen jedoch ausdrücklich die Situationen vorsehen, in denen die Verhüllung des Gesichts notwendig ist. Außerdem gelten sie nur für die Beschäftigten, die diesen Ordnungen unterliegen, nicht aber für Besucher, Patienten oder Schüler.
Die Regierung schuldig der „Anstiftung“
Im belgischen Strafrecht wird die Aufforderung zur Begehung einer Straftat als Anstiftung (provocation) bezeichnet. Je nach Grad der Beteiligung kann sie der Mittäterschaft oder der öffentlichen Anstiftung gleichgestellt werden.
Indem die Behörden das Tragen der Maske ohne jede Rechtsgrundlage empfehlen, stiften sie sehr wohl zur Begehung einer Straftat an. Die Empfehlung des FÖD Volksgesundheit ist somit strafbar, da sie zu einer Praxis anstiftet, die gegen Artikel 563bis des Strafgesetzbuchs verstößt.
Die Regierung ist verpflichtet, die Verfassung und die Gesetze zu achten. Handelt sie außerhalb des rechtlichen Rahmens, können ihre Akte vom Staatsrat für nichtig erklärt oder vom Verfassungsgerichtshof beanstandet werden. Bleibt abzuwarten, ob zum jetzigen Zeitpunkt eine Person oder eine Organisation beschließen wird, die Angelegenheit vor die zuständigen Gerichte zu bringen …
Mangelnde Transparenz
Eine transparente und kohärente Kommunikation der Behörden ist unerlässlich, um Verwirrung und Verärgerung in der Bevölkerung zu vermeiden. Derzeit bestehen noch mehrere Grauzonen, insbesondere hinsichtlich der Zusammensetzung und der Arbeitsweise von Expertengruppen wie der Risk Assessment Group (RAG) oder der Risk Management Group (RMG). Diese Gremien spielen eine Schlüsselrolle bei gesundheitspolitischen Entscheidungen, aber ihre Mitglieder werden nicht öffentlich benannt. Diese Intransparenz verhindert, dass das Fehlen möglicher Interessenkonflikte gewährleistet werden kann.
Die eigentliche Frage: Ist es nützlich?
Wir bei BAM! sind eher gegen jede Form willkürlicher Verpflichtung oder willkürlichen Verbots (wie es auch Artikel 563bis des Strafgesetzbuchs ist). Wichtig erscheint uns, ob diese Maßnahmen sinnvoll sind … und ob die Bürger und die Entscheidungsträger richtig informiert sind.
Die Debatte über das Maskentragen ist nicht neu und hat die Bevölkerung mehr als ein Jahr lang gespalten. Man muss feststellen, dass die Maske die zweite Welle nicht verhindert hat, die kurz nach der allgemeinen Einführung der Maskenpflicht aufkam, sogar im Freien … Die Länder, die sich nicht für diese Maßnahme entschieden haben, wie die Niederlande oder Schweden, haben es nicht bereut.
Die Studien zeigen, dass das Maskentragen im Allgemeinen, selbst im Krankenhaus, nur von geringem Nutzen ist, außer um das Umfeld und das Pflegepersonal bei Patienten mit Krankheiten wie Lungenentzündung oder Keuchhusten zu schützen.
Schlimmer noch: Das Tragen der Maske ist schädlich. So untersucht eine kürzlich in Frontiers in Public Health (The bacterial burden of worn face masks—observational research and literature review) veröffentlichte Studie im Detail die Unwirksamkeit von Masken bei der Verhinderung der Übertragung von Atemwegsviren. Diese Veröffentlichung zeigt mehrere Schwachstellen beim allgemeinen Einsatz von Masken auf, insbesondere:
- Eine geringe Fähigkeit, Viruspartikel zu filtern.
- Eine falsche Handhabung durch die breite Öffentlichkeit, die ihre theoretische Wirksamkeit verringert.
- Die negativen Auswirkungen auf die Atemwegsgesundheit, wie vermehrte Hautreizungen und Atembeschwerden.
Andere Studien haben ebenfalls nahegelegt, dass die psychologischen Auswirkungen des längeren Maskentragens in Verbindung mit ihrer mangelnden Wirksamkeit negative gesellschaftliche Folgen haben könnten.
Nachstehend finden Sie eine Reihe weiterer Studien, die ebenfalls die Unwirksamkeit und Schädlichkeit der Maske belegen:
Studien zur Unwirksamkeit und Schädlichkeit der Maske
Und ein Artikel von BAM zum Thema:
Et si vous découvriez que même le masque de votre chirurgien ne vous protège pas des infections ? (auf Französisch)
Vorspiel zu Code Rot?
Versucht die Regierung aus kommunikativen Gründen zu zeigen, dass sie in allen Situationen handelt, selbst bei einer einfachen Grippeepidemie, auch wenn sie dafür absurde, schädliche und verfassungswidrige Entscheidungen trifft?
Lassen sich die Krankenhäuser auf einen Überbietungswettbewerb ein, um die Kunden zu beruhigen?
Ist die Maske zu einem Werbeinstrument für Impfstoffe geworden, dazu gedacht, Angst zu schüren und im passenden Moment die Zustimmung zu fördern?
Ist dies das Vorspiel zu einem Übergang zu Code Rot oder zu einer neuen Krise?
Nur die Zukunft wird es zeigen, aber die Behörden sollten bedenken: Auch wenn eine Mehrheit der Bevölkerung nicht unbedingt glaubt, dass die Regierung schlechte Absichten hat, räumen die meisten heute ein, dass das Management der COVID-Krise eine menschliche, staatsbürgerliche, juristische, politische, gesundheitliche, wirtschaftliche und soziale Katastrophe war ... Der Schockzustand von 2020 wird sich 2025 also nicht mehr so leicht wiederholen können.
BAM Detox
[1] Circulaire 9411 du 16/01/2025 Mise en œuvre des mesures de précaution liées au passage en code orange pour les infections
[2] COMMUNIQUE DE PRESSE du RISK MANAGEMENT GROUP- Le niveau d’alerte pour les infections respiratoires monte en code orange | SPF Santé publique
