Amnesty International: „Gaza ist ein Völkermord!“

Liebe alle,

Nichts wird mehr so sein können wie zuvor!

Dieser Donnerstag, der 5. Dezember, dürfte einen historischen Wendepunkt in der Art und Weise markieren, wie die internationale Gemeinschaft die Kriegshandlungen und das Verhalten des Staates Israel im besetzten Gebiet beobachtet und berücksichtigt.

Amnesty International veröffentlicht heute einen mehrere hundert Seiten umfassenden Bericht (Link im Postskriptum), dessen Schlussfolgerungen eindeutig sind: Im Sinne der UN-Konvention vom 9. Dezember 1948 über das „Verbrechen des Völkermordes“ begeht der Staat Israel seit dem 7. Oktober 2023 einen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern des Gazastreifens.

Der Völkermord ist nicht länger eine Befürchtung, ein Risiko, eine Meinung …: Er ist eine Tatsache!

Es ist das erste Mal in 64 Jahren ihres Bestehens, dass die internationale Organisation, die sich der Achtung der Menschenrechte und des Völkerrechts widmet, einen Bericht dieses Umfangs vorlegt, so gut dokumentiert und rechtlich untermauert, der so überzeugend zu einer so schwerwiegenden Schlussfolgerung gelangt.

Dieser für den Staat Israel vernichtende Bericht ist alles andere als neutral für ein Land wie das unsere, das zu seinen traditionellen Partnern und Verbündeten zählt. Und wir können auch nicht umhin festzustellen, dass dies zugleich das erste Mal in der modernen Geschichte ist, dass ein erwiesener Völkermord von den regulären Streitkräften eines als demokratisch geltenden Landes verübt wird.

Im Lichte des Völkerrechts überträgt die Feststellung des laufenden Völkermordes allen Ländern – und insbesondere den traditionellen Verbündeten Israels – eine historische Verantwortung, darauf hinzuwirken, dass die Völkermordhandlungen aufhören. Sie überträgt auch uns persönlich, als belgischen Bürgerinnen und Bürgern, die moralische Verantwortung, zu tun, was wir vernünftigerweise tun können, damit unser Land in diesem Sinne handelt und insbesondere unsere Regierung den Maßnahmen nachkommt, die der Internationale Gerichtshof seit dem 26. Januar 2024 angeordnet hat.

Danke, dass Sie darüber sprechen,

Danke, dass Sie schreiben,

Danke, dass Sie handeln.

Mit freundlichen Grüßen