Tausende COVID-Bußgelder zurückerstattet
Die Regierung von New South Wales (NSW) hat beschlossen, 23 539 Bußgelder im Zusammenhang mit den COVID‑19-Beschränkungen aufzuheben, da sie als nicht konform mit dem Fines Act gelten.
Diesen Bußgeldern, die wegen mutmaßlicher Verstöße verhängt wurden, fehlten wesentliche rechtliche Angaben. Bürger, die diese Bußgelder ganz oder teilweise bezahlt haben, erhalten ihr Geld zurück, insgesamt 5,5 Millionen AUD.
Diese Entscheidung spiegelt eine Kehrtwende bei den strengen Beschränkungen wider, die während der Pandemie verhängt worden waren und heftige Kritik ausgelöst hatten. Manche Fälle, etwa ein Bußgeld gegen eine obdachlose Frau, weil sie Sydney ohne Genehmigung verlassen hatte, waren als ungerecht beurteilt worden. Vor Gericht gebrachte Bußgelder sind von dieser Maßnahme jedoch nicht betroffen.
Diese Geste wird als Eingeständnis von Fehlern bei der Anwendung der Gesundheitsmaßnahmen begrüßt und markiert einen Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit für die Einwohner von NSW.
Die Redaktion von BAM!